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    • 专利摘要:
    Ineiner Klimaanlage fürein Fahrzeug ist eine Warmluftklappe (21) in einem Warmluftkanal (20)vorgesehen, um eine Warmluftmenge einzustellen. In einem Kaltluftkanal(15) ist eine mittlere Kaltluftklappe (16) in einem Mittelabschnitt,entsprechend einer Position einer Gesichtsöffnung (29), vorgesehen, umeine Menge der zu der Gesichtsöffnung(29) strömendenkalten Luft einzustellen. Ferner sind in dem Kaltluftkanal (15)seitliche Kaltluftklappen (17, 18) auf einer linken und einer rechtenSeite, entsprechend den Anordnungspositionen von Fußöffnungen(30), vorgesehen, um eine Menge der zu der Fußöffnung (30) strömenden kaltenLuft einzustellen. Zusätzlich können dieobigen Klappen (16, 17, 18, 21) jeweils unabhängig betätigt werden. Demgemäß kann einTemperaturunterschied der zu einer oberen und einer unteren Seite geblasenenLuft in einem Doppelmodus einfach exakt geregelt werden.
    公开号:DE102004020565A1
    申请号:DE200410020565
    申请日:2004-04-27
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Naohisa Kariya Kuriyama；Wolfgang Simmet；Masao Kariya Yasuno
    申请人:Denso Automotive Deutschland GmbH；Denso Corp；
    IPC主号:B60H1-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Luftmisch-Klimaanlage für ein Fahrzeug.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Fahrzeug-Klimaanlage,die einen Temperaturunterschied einer in eine Fahrgastzelle geblasenenLuft in einer vertikalen Richtung exakt einstellen kann.
    [0002] AlsTemperatursteuerung einer Klimaanlage für ein Fahrzeug wird typischerweiseeine Luftmischsteuerung verwendet. Bei der Luftmischsteuerung stellteine Luftmischklappe ein Luftströmungsmengenverhältnis kalterLuft und warmer Luft ein, um eine Temperatur einer in eine Fahrgastzellegeblasenen Luft zu steuern. Zum Beispiel ist eine Klimaanlage mitdieser Luftmischsteuerung in der JP-A-2000-272327 offenbart. DieseKlimaanlage hat Vordersitz-Luftmischklappen entsprechend einem linkenund einem rechten Bereich eines Vordersitzes in einer Fahrgastzelle,und eine Rücksitz-Luftmischklappeentsprechend einem Rücksitzbereichin der Fahrgastzelle. Diese Luftmischklappen werden jeweils unabhängig gesteuert,um die Temperatur der in den linken und den rechten Bereich desVordersitzes und in den Rücksitzbereichin der Fahrgastzelle einzustellen.
    [0003] Hierwird eine Luftmisch-Klimaanlage für ein Fahrzeug gemäß eineranderen Bauart unter Bezugnahme auf 8 beschrieben.Wie in 8 dargestellt,ist in einem Klimagehäuse 11 einKaltluftkanal 15 übereinem Wärmetauscher 13 aneiner stromabwärtigenSeite des kühlendenWärmetauschers 12 ausgebildet.Kaltluft nach Durchströmendes kühlendenWärmetauschers 12 strömt in demKaltluftkanal 15 an dem heizenden Wärmetauscher 13 vorbei.Ferner ist ein Warmluftkanal 20 an einer luftstromabwärtigen Seite(Rückseitedes Fahrzeugs) des heizenden Wärmetauschers 13 ausgebildet.Der Warmluftkanal 20 leitet warme Luft nach Durchströmen des heizendenWärmetauschers 13 nachoben.
    [0004] EineKaltluftklappe 160 ist drehbar in dem Kaltluftkanal 15 vorgesehen,und eine Warmluftklappe 21 ist drehbar in dem Warmluftkanal 20 vorgesehen.Ein Öffnungsgradjeder der Klappen 160 und 21 wird gesteuert, umein Luftströmungsmengen verhältnis derKaltluft und Warmluft einzustellen. So wird eine Temperatur derin eine Fahrgastzelle geblasenen Luft gesteuert.
    [0005] EinZusammenführungsabschnittder Kaltluft und der Warmluft, d.h. ein Luftmischabschnitt 27 ist über demheizenden Wärmetauscher 13 ausgebildet. DieKaltluft und die Warmluft werden in dem Luftmischabschnitt 27 vermischt,sodass eine Temperatur der Mischluft zu einer gewünschtenTemperatur wird. Die Mischluft (klimatisierte Luft) mit der gewünschten Temperaturwird Entfrosteröffnungen 28,einer Gesichtsöffnung 29 undFußöffnungen 30 zugeteiltund in jeden Bereich in der Fahrgastzelle geblasen. Hierbei istdie Gesichtsöffnung 29 ineinem Mittelabschnitt eines oberen Abschnitts eines Fahrzeugrückseitenabschnittsdes Klimagehäuses 11 vorgesehen. DieEntfrosteröffnungen 28 sindin einem oberen Abschnitt einer linken und einer rechten Seitenwanddes Klimagehäuses 11 vorgesehen.Die Fußöffnungen 30 sindunter den Entfrosteröffnungen 28 ander linken und der rechten Seitenwand des Klimagehäuses 11 vorgesehen.
    [0006] Fernerist überdem Kaltluftkanal 15 ein Kaltluft-Bypasskanal 150 parallelzu dem Kaltluftkanal 15 ausgebildet. In dem Kaltluft-Bypasskanal 150 isteine Kaltluft-Bypassklappe 151 angeordnet.Die Kaltluft-Bypassklappe 151 öffnet den Kaltluft-Bypasskanal 150,wenn ein maximaler Kühlbetriebdurchgeführtwird oder ein Doppelmodus als Luftauslassmodus ausgewählt ist.Wenn der maximale Kühlbetrieb durchgeführt wird,kann Kaltluft direkt nach Durchströmen des kühlenden Wärmetauschers 12 durch denKaltluft-Bypasskanal 150 zu der Gesichtsöffnung 29 geleitetwerden. Deshalb kann eine Menge der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft erhöht werdenund eine maximale Kühlleistungkann vergrößert werden.
    [0007] Ähnlich demmaximalen Kühlbetriebwird, wenn der Doppelmodus ausgewählt ist, Kaltluft aus dem Kaltluft-Bypasskanal 150 direktzu der Gesichtsöffnung 29 geleitet.Deshalb wird eine Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft im Vergleich zu einer Temperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft um eine vorbestimmte Temperatur verringert. Demgemäß kann eineTemperaturverteilung der in der vertikalen Richtung geblasenen Luft,wie beispielsweise eine Temperaturverteilung eines kalten Kopfesund warmer Füße, gebildetwerden. So kann ein einem Fahrgast gegebenes Klimagefühl im Doppelmodusverbessert werden.
    [0008] Jedoch öffnet oderschließtdie Kaltluft-Bypassklappe 151 im Doppelmodus den Kaltluft-Bypasskanal 150,um eine Menge der zu der Gesichtsöffnung 29 strömenden Kaltluftzu verändern.Allein hierdurch wird der Temperaturunterschied der geblasenen Luftin der vertikalen Richtung gebildet. Deshalb kann der Temperaturunterschiedentsprechend Vorlieben eines Fahrgasts nicht exakt eingestellt werden.
    [0009] InAnbetracht der obigen Probleme ist es eine Aufgabe der vorliegendenErfindung, eine Klimaanlage fürein Fahrzeug vorzusehen, welche einen Temperaturunterschied derin eine Fahrgastzelle geblasenen Luft in der vertikalen Richtungwährend einesDoppelmodus exakt einstellen kann.
    [0010] Gemäß der vorliegendenErfindung enthält eineFahrzeug-Klimaanlage einen heizenden Wärmetauscher (13) zumHeizen von Luft und ein Klimagehäuse(11) zum Aufnehmen des heizenden Wärmetauschers (13).Das Klimagehäuse(11) weist einen Warmluftkanal (20), in den indem heizenden Wärmetauscher(13) erwärmteLuft strömt,einen Kaltluftkanal (15), in den Luft an dem heizendenWärmetauscher(13) vorbei strömt,einen Luftmischabschnitt (27) zum Mischen der Luft ausdem Warmluftkanal (20) und Luft aus dem Kaltluftkanal (15),um klimatisierte Luft zu bilden, eine Gesichtsöffnung (29) zum Blasenklimatisierter Luft aus dem Luftmischabschnitt (27) zueiner oberen Seite in einer Fahrgastzelle sowie eine Fußöffnung (30)zum Blasen klimatisierter Luft aus dem Luftmischabschnitt (27)zu einer unteren Seite in der Fahrgastzelle auf. In der Fahrzeug-Klimaanlageist eine Warmluftklappe (21, 211, 212)zum Einstellen einer Menge der in den Warmluftkanal (20)strömendenLuft vorgesehen, eine erste Kaltluftklappe (16, 161, 162)zum Einstellen einer Menge der aus dem Kaltluftkanal (15)zu der Gesichtsöffnung(29) strömendenLuft ist in dem Kaltluftkanal (15) entsprechend einer Positionder Gesichtsöffnung(29) vorgesehen, und eine zweite Kaltluftklappe (17, 18)zum Einstellen einer Menge der aus dem Kaltluftkanal (15)zu der Fußöffnung (30)strömenden Luftist in dem Kaltluftkanal (15) entsprechend einer Positionder Fußöffnung (30)vorgesehen. Zusätzlich enthält die Fahrzeug-Klimaanlageeinen Warmluftklappen-Betätigungsmechanismus(26, 26a, 26b) zum unabhängigen Betätigen derWarmluftklappe (21, 211, 212), einenersten Kaltluftklappen-Betätigungsmechanismus(22, 22a, 22b) zum unabhängigen Betätigen derersten Kaltluftklappe (16, 161, 162) undeinen zweiten Kaltluftklappen-Betätigungsmechanismus (24, 25, 24a, 24b)zum unabhängigenBetätigender zweiten Kaltluftkanal (17, 18).
    [0011] Demgemäß kann dieTemperatur der in die Fahrgastzelle zu blasenden Luft durch Einstellender Öffnungsgradeder Warmluftklappe (21, 211, 212), derersten Kaltluftklappe (16, 161 , 162)und der zweiten Kaltluftklappe (17, 18) eingestelltwerden. Ferner wird im Doppelmodus eine aus dem Kaltluftkanal (15) indie Gesichtsöffnung(29) strömendeLuftmenge durch die erste Kaltluftklappe (16, 161, 162)eingestellt, und eine aus dem Kaltluftkanal (15) in dieFußöffnung (30)strömendeLuftmenge wird durch die zweite Kaltluftklappe (17, 18)eingestellt. So werden im Doppelmodus die Öffnungsgrade der ersten und derzweiten Kaltluftklappe derart eingestellt, dass die Temperatur deraus der Gesichtsöffnunggeblasenen Luft und die Temperatur der aus der Fußöffnung geblasenenLuft unabhängigeingestellt werden können.Deshalb kann ein Temperaturunterschied der in die Fahrgastzellegeblasenen Luft in der vertikalen Richtung in einem weiten Bereichexakt eingestellt werden. Demgemäß kann dieTemperaturverteilung der geblasenen Luft in der vertikalen Richtungin der Fahrgastzelle passend zu einer Vorliebe eines Fahrgasts eingestelltwerden. Als Ergebnis kann dem Fahrgast ein angenehmes Klimagefühl gegebenwerden.
    [0012] Vorzugsweiseist die Gesichtsöffnung(29) in einem Mittelabschnitt des Kaltluftkanals (15)in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen, die Fußöffnung (30)ist auf einer linken und einer rechten Seite des Kaltluftkanals(15) in der Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen, die ersteKaltluftklappe (16, 161, 162) ist ineinem Mittelabschnitt des Kaltluftkanals (15) in der Fahrzeugbreitenrichtungvorgesehen, und die zweite Kaltluftklappe (17, 18)ist in dem linken und dem rechten Abschnitt des Kaltluftkanals (15)in der Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen.
    [0013] ImAllgemeinen weist das Klimagehäuse(11) weiter eine Entfrosteröffnung (28) zum Blasenklimatisierter Luft aus dem Luftmischabschnitt (27) zueiner Windschutzscheibe des Fahrzeugs auf. In diesem Fall ist dieEntfrosteröffnung(28) neben der Fußöffnung (30)vorgesehen, und die zweite Kaltluftklappe (17, 18)stellt eine Menge der aus dem Kaltluftkanal (15) zu sowohlder Fußöffnung (30)als auch der Entfrosteröffnung(28) strömendenLuft ein. In diesem Fall ist es möglich, die Temperatur der aus derEntfrosteröffnung(28) zu einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs geblasenenLuft höherals die Temperatur der aus der Gesichtsöffnung (29) geblasenenLuft einzustellen, und eine Entfrosterleistung kann verbessert werden.
    [0014] Fernerist der Kaltluftkanal (15) über dem Warmluftkanal (20)vorgesehen, die Entfrosteröffnung(28) ist in einer vertikalen Richtung nahe dem Kaltluftkanal(15) vorgesehen, und die Fußöffnung (30) ist inder vertikalen Richtung nahe dem Warmluftkanal (20) vorgesehen.In diesem Fall strömtkalte Luft aus dem Kaltluftkanal (15) einfach in die Entfrosteröffnung (28),und warme Luft aus dem Warmluftkanal (20) strömt einfachin die Fußöffnung 130).
    [0015] Inder vorliegenden Erfindung kann jede der ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162)und der zweiten Kaltluftklappe (17, 18) eine Cantileverklappesein, die ein Plattenelement und eine an einem Endabschnitt desPlattenelements angeordnete Drehwelle (16a, 161a, 162a, 17a, 18a)enthält.Alternativ ist jede der ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162)und der zweiten Kaltluftkanal (17, 18) eine Flügelklappe,die ein Plattenelement und eine an einem Mittelabschnitt des Plattenelementsangeordnete Drehwelle (16a, 161a, 162a, 17a, 18a)enthält.
    [0016] Bevorzugterist die Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Steuergerät 140) zum Steuernder ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162)und der zweiten Kaltluftklappe (17, 18) versehen.Im Doppelmodus, in dem die Gesichtsöffnung (29) und dieFußöffnung (30) gleichzeitiggeöffnetsind, erhöhtdas Steuergerät (40)einen Öffnungsgradder ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162),um größer alsein Öffnungsgradder zweiten Kaltluftklappe (17, 18) zu sein, umdie Temperatur der aus der Gesichtsöffnung (29) im Vergleichzu der Temperatur der aus der Fußöffnung (30) geblasenenLuft zu reduzieren. Deshalb kann im Doppelmodus der Oben/Unten-Temperaturunterschiedder geblasenen Luft automatisch eingestellt werden.
    [0017] WeitereAufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus derfolgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielenin Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen besser verständlich.Darin zeigen:
    [0018] 1 ein perspektivische Schnittdarstellung einerKlimaanlage fürein Fahrzeug gemäß einem erstenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0019] 2 eine Teilschnittdarstellungeiner Anordnung von Luftmischklappen und Betätigungsmechanismen der Luftmischklappengemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
    [0020] 3 ein Blockschaltbild eineselektrischen Steuersystems gemäß dem erstenAusführungsbeispiel;
    [0021] 4 eine Steuertafel einesBeispiels einer Öffnungsgradsteuerungder Luftmischklappen gemäß dem erstenAusführungsbeispiel,wenn ein Temperaturunterschied der geblasenen Luft in der vertikalenRichtung verkleinert wird;
    [0022] 5 eine Steuertafel einesBeispiels einer Öffnungsgradsteuerungder Luftmischklappen gemäß dem erstenAusführungsbeispiel,wenn der Temperaturunterschied der geblasenen Luft in der vertikalenRichtung vergrößert wird;
    [0023] 6 eine Längsschnittdarstellung einerKlimaanlage fürein Fahrzeug gemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0024] 7 eine Teilschnittdarstellungeiner Anordnung von Luftmischklappen und Betätigungsmechanismen der Luftmischklappengemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung; und
    [0025] 8 eine Längsschnittdarstellung einerKlimaanlage fürein Fahrzeug gemäß eineranderen Bauform.
    [0026] Daserste Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung wird nun Bezug nehmend auf 1 bis 5 beschrieben.
    [0027] In 1 ist ein Belüftungssystemeiner Klimaanlage gemäß dem erstenAusführungsbeispiel grobin zwei Teile; d.h. eine Gebläseeinheit(nicht dargestellt) und eine Klimaeinheit 10 aufgeteilt.Die Gebläseeinheitist unter einem Armaturenbrett (Instrumententafel) in einer Fahrgastzellevon einem Mittelabschnitt in einer Fahrzeugbreitenrichtung zu einer Beifahrersitzseiteversetzt angeordnet. Die Klimaeinheit 10 ist im Wesentlichenin dem Mittelabschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung unter demArmaturenbrett in der Fahrgastzelle angeordnet.
    [0028] Bekanntermaßen enthält die Gebläseeinheit einenInnenluft/Außenluft-Wechselkastenund ein Zentrifugalgebläse.Der Innenluft/Außenluft-Wechselkastenleitet wahlweise Innenluft (Luft in der Fahrgastzelle) und Außenluft(Luft außerhalbder Fahrgastzelle) ein. Das Zentrifugalgebläse saugt Luft durch den Innenluft/Außenluft-Wechselkastenan und blästdie Luft in die Klimaeinheit 10.
    [0029] DieKlimaeinheit 10 enthälteinen Verdampfapparat (kühlenderWärmetauscher) 12 undeinen Heizkern (heizender Wärmetauscher) 13.Sowohl der Verdampfapparat 12 als auch der Heizkern 13 sind integralin dem Klimagehäuse 11 angeordnet.Das Klimagehäuse 11 istaus einem Kunstharz mit einem gewissen Grad Elastizität und ausgezeichneterFestigkeit, wie beispielsweise Polypropylen gemacht. Insbesondereist das Klimagehäuse 11 ausmehreren Teilgehäusen,zum Beispiel Teilgehäusenauf der linken und der rechten Fahrzeugseite aufgebaut. Die mehrerenTeilgehäusewerden mittels eines Befestigungselements, wie beispielsweise einesMetallfederbügels,einer Schraube und dergleichen integral verbunden.
    [0030] EinLufteinlass 14 ist an der vordersten Fläche in dem Klimagehäuse 11 ausgebildet.Luft, welche aus der Gebläseeinheitgeblasen wird, strömtin den Lufteinlass 14.
    [0031] DerVerdampfapparat 12 ist unmittelbar hinter dem Lufteinlass 14 indem Klimagehäuse 11 angeordnet.Der Verdampfapparat 12 ist in der Fahrtrichtung (Vorne/Hinten-Richtung)des Fahrzeugs dünn.Der Verdampfapparat 12 ist in der vertikalen Richtung querzu einem Kanal in dem Klimagehäuse 11 angeordnet.Bekanntermaßennimmt der Verdampfapparat 12 Verdampfungswärme einesKältemittelsin einem Kühlkreissystemaus klimatisierter Luft auf und kühlt die klimatisierte Luft.
    [0032] DerHeizkern 13 ist an einer stromabwärtigen Seite des Verdampfapparats 12,d.h. an einer Fahrzeugrückseitedes Verdampfapparats 12 mit einem vorbestimmten Abstandzwischen dem Heizkern 13 und dem Verdampfapparat 12 angeordnet.Der Heizkern 13 ist an einer unteren Seite in dem Klimagehäuse 11 mitseinem oberen Ende etwas zu der Fahrzeugvorderseite geneigt angeordnet.Im ersten Ausführungs beispielist eine Breite des Verdampfapparats 12 und des Heizkerns 13 jeweilsetwa gleich einer Breite des Klimagehäuses 11 in der Fahrzeugbreitenrichtungeingestellt.
    [0033] Indem Heizkern 13 strömtheißesWasser (Motorkühlwasser).Unter Verwendung dieses heißenWassers als Wärmequelleheizt der Heizkern 13 die Luft nach Durchströmen desVerdampfapparats 12.
    [0034] DerHeizkern 13 ist so in dem Klimagehäuse 11 angeordnet,dass ein Kaltluftkanal 15 über dem Heizkern 13 ausgebildetist. Deshalb gelangt Luft von dem Verdampfapparat 12 durchden Kaltluftkanal 15 an dem Heizkern 13 vorbei.In dem Kaltluftkanal 15 ist eine mittlere Kaltluftklappe 16 ineinem Mittelabschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet, wiein 2 dargestellt. Diemittlere Kaltluftklappe 16 öffnet und schließt den Mittelabschnittin der Fahrzeugbreitenrichtung in dem Kaltluftkanal 15.
    [0035] Außerdem sindin dem Kaltluftkanal 15 seitliche Kaltluftklappen 17, 18 aneinem linken und einem rechten Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung, d.h.auf einer linken und einer rechten Seite der mittleren Kaltluftklappe 16 angeordnet.Die seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 öffnen undschließenden linken bzw. den rechten Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtungin dem Kaltluftkanal 15.
    [0036] Fernerist ein Wandabschnitt 19 in einem Abschnitt an einer luftstromabwärtigen Seite(Fahrzeugrückseite)des Heizkerns 13 integral mit dem Klimagehäuse 11 ausgebildet.Der Wandabschnitt 19 verläuft etwa in der vertikalenRichtung in einem vorbestimmten Abstand zu dem Heizkern 13.Der Wandabschnitt 19 bildet einen Warmluftkanal 20,der sich unmittelbar hinter dem Heizkern 13 nach oben erstreckt.Eine Warmluftklappe 21 ist in dem Warmluftkanal 20 angeordnet,um eine Gesamtflächedes Warmluftkanals 20 zu öffnen und zu schließen.
    [0037] Wiein 2 dargestellt, istjede der Kaltluftklappen 16–18 undder Warmluftklappe 21 eine Plattenklappe, die um eine entsprechendeDrehwelle 16a–18a bzw. 21a drehenkann.
    [0038] Imersten Ausführungsbeispielist jede der Kaltluftklappen 16 eine Cantileverklappe,bei der eine entsprechende der Drehwellen 16a–18a aneinem Endabschnitt eines rechtwinkligen Plattenelements angeordnetist. Die Warmluftplatte 21 ist dagegen eine Flügelklappe,bei der die Drehwelle 21a an einem Mittelabschnitts einesrechtwinkligen Plattenelements angeordnet ist.
    [0039] Imersten Ausführungsbeispielist, wie in 2 dargestellt,der Außendurchmesserder Drehwelle 16a der mittleren Kaltluftklappe 16 kleinerals jene der Drehwellen 17a, 18a der seitlichenKaltluftklappen 17, 18. Zusätzlich ist jede der Drehwellen 17a, 18a eineHohlwelle mit einem hohlen Abschnitt darin. Die Drehwelle 16a istin die hohlen Abschnitte eingefügtund dreht sich unabhängig.
    [0040] Einrechter Endabschnitt der Drehwelle 16a der mittleren Kaltluftklappe 16 durchdringtden hohlen Abschnitt der Drehwelle 18a der rechten Kaltluftklappe 18.Außerdemragt der rechte Endabschnitt der Drehwelle 16a aus derrechten Seite des Klimagehäuses 11 herausund ist mit einer Ausgangswelle eines Antriebsmotors 22 ineinem Klappenbetätigungsmechanismusverbunden. Der Antriebsmotor 22 treibt die mittlere Kaltluftklappe 16 an,um die mittlere Kaltluftklappe 16 zu drehen.
    [0041] Einrechter Endabschnitt der Drehwelle 18a der rechten Kaltluftklappe 18 ragtaus der rechten Seite des Klimagehäuses 11 heraus undist mit einem Getriebemechanismus 23 verbunden. Der Getriebemechanismus 23 istmit einer Ausgangswelle eines Antriebsmotors 24 in demKlappenbetätigungsmechanismusverbunden. So treibt der Antriebsmotor 24 die rechte Kaltluftklappe 18 aufder rechten Fahrzeugseite an, um durch den Getriebemechanismus 23 zudrehen. Es ist möglich,dass ein Verbindungsmechanismus oder dergleichen anstelle des Getriebemechanismus 23 verwendetwird, um die Drehwelle 18a und die Ausgangswelle der Antriebsmotors 24 zuverbinden.
    [0042] Einlinker Endabschnitt der Drehwelle 17a der linken Kaltluftklappe 17 ragtaus der linken Seite des Klimagehäuses 11 heraus undist mit einer Ausgangswelle eines Antriebsmotors 25 indem Klappenbetätigungsmechanismusverbunden. Der Antriebsmotor 25 treibt und dreht die linkeKaltluftklappe 17 auf der linken Fahrzeugseite.
    [0043] Einrechter Endabschnitt der Drehwelle 21a der Warmluftklappe 21 ragtaus der rechten Seite des Klimagehäuses 11 heraus undist mit einer Ausgangswelle eines Antriebsmotors 26 indem Klappenbetätigungsmechanismusverbunden. Der Antriebsmotor 26 treibt und dreht die Warmluftklappe 21.
    [0044] DieKaltluftklappen 16–18 stelleneine Menge der durch den Kaltluftkanal 15 an dem Heizkern 13 vorbeiströmendenKaltluft ein. Die Warmluftklappe 21 stellt eine Menge derdurch den Warmluftkanal 20 strömenden Warmluft ein. Im erstenAusführungsbeispielsind die Kaltluftklappen 16–18 unddie Warmluftklappe 21 kombiniert, um ein Luftströmungsmengenverhältnis derkalten Luft und der warmen Luft einzustellen. So kann eine Temperaturder in die Fahrgastzelle geblasenen Luft mittels der Kaltluftklappen 16–18 undder Warmluftklappe 21 eingestellt werden.
    [0045] Indem Klimagehäuse 11 istan einer stromabwärtigenSeite (Fahrzeugrückseite)des Kaltluftkanals 15 ein Luftmischabschnitt 27 ausgebildet.In dem Luftmischabschnitt 27 werden die kalte Luft in demKaltluftkanal 15 und die warme Luft in dem Warmluftkanal 20 zusammengeführt undvermischt. Eine linke und eine rechte Entfrosteröffnung 28 sind indem linken bzw. dem rechten Seitenabschnitt des oberen Wandabschnittsan der Fahrzeugrückseite desKlimagehäuses 11 vorgesehen.Klimatisierte Luft, welche temperaturgeregelt ist, strömt aus dem Luftmischabschnitt 27 indie Entfrosteröffnungen 28. Ausden Entfrosteröffnungen 28 wirddie klimatisierte Luft zu einer Innenfläche einer vorderen Windschutzscheibedurch eine Entfrosterleitung (nicht dargestellt) geblasen.
    [0046] Ineinem oberen Abschnitt des Klimagehäuses 11 ist an demMittelabschnitt in der Fahrzeugbreiterichtung eine Gesichtsöffnung 29 vorgesehen.Die Gesichtsöffnung 29 istmehr als die Entfrosteröffnungen 28 zuder Fahrzeugrückseite(zu der Fahrgastseite) positioniert. Grundsätzlich wird ein Öffnungsgradder mittleren Kaltluftklappe 16 eingestellt, um ein Luftströmungsmengenverhältnis kalterLuft zu in die Gesichtsöffnung 29 strömender klimatisierterLuft einzustellen. Aus der Gesichtsöffnung 29 wird dieklimatisierte Luft durch eine Gesichtsleitung (nicht dargestellt)zu einem Gesichtsbereich (obere Seite) eines Fahrgasts geblasen.Ferner ist die Gesichtsöffnung 29 ineiner solchen Richtung vorgesehen, dass kalte Luft aus dem Kaltluftkanal 15 geradeströmt. Deshalbströmtdie kalte Luft aus dem Kaltluftkanal 15 direkt in die Gesichtsöffnung 29.Demgemäß kann einDruckverlust der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft verringert werden.
    [0047] Einelinke und eine rechte Fußöffnung 30 sindin dem linken bzw. dem rechten Seitenabschnitt eines unteren Wandabschnittsan der Fahrzeugrückseitedes Klimagehäuses 11 vorgesehen.Klimatisierte Luft, welche temperaturgeregelt ist, strömt aus demLuftmischabschnitt 27 in die linke und die rechte Fußöffnung 30.Aus den Fußöffnungen 30 wirddie klimatisierte Luft zu einem Fußbereich (untere Seite) einesFahrgasts in der Fahrgastzelle geblasen.
    [0048] DieEntfrosteröffnungen 28 unddie Fußöffnungen 30 sindan dem linken und dem rechten Seitenabschnitt des Klimagehäuses 11 vorgesehen. Deshalbkann durch grundsätzlichesEinstellen eines Öffnungsgradesjeder der linken und der rechten Kaltluftklappe 17, 18 einLuftströmungsmengenverhältnis kalterLuft zu in den Entfrosteröffnungen 28 undden Fußöffnungen 30 strömender klimatisierter Lufteingestellt werden. Ferner sind die Entfrosteröffnungen 28 und dieFußöffnungen 30 nahezueinander vorgesehen. Demgemäß kann eineTemperatur der aus den Entfrosteröffnungen 28 nahe einerTemperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenen Luftsein. So kann die Temperatur der aus den Entfrosteröffnungen 28 geblasenenLuft einfach höher alsdie Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft gemacht werden. Deshalb kann eine Entfrostungswirkung an einerFahrzeug-Windschutzscheibe einfach gewährleistet werden.
    [0049] Fernersind Luftauslassmodus-Wechselklappen 31–33 (siehe 6) zum Öffnen und Schließen derEntfrosteröffnungen 28,der Gesichtsöffnung 29 undder Fußöffnungen 30 vorgesehen.Jede der Luftauslassmodus-Wechselklappen 31–33 öffnet und schließt eineentsprechende der Entfrosteröffnungen 28,der Gesichtsöffnung 29 undder Fußöffnungen 30.Wie in 3 dargestellt,sind die Luftauslassmodus-Wechselklappen 31–33 mit einem Antriebsmotor 38 indem Klappenbetätigungsmechanismusverbunden und werden betätigt.
    [0050] Alsnächsteswird ein elektrisches Steuersystem in der Klimaanlage gemäß dem erstenAusführungsbeispielBezug nehmend auf 3 erläutert.
    [0051] EineKlimasteuereinheit 40 (ECU) enthält einen wohlbekannten Mikrocomputerund seine Peripherieschaltungen. Der Mikrocomputer enthält eine Zentraleinheit(CPU), einen Festwertspeicher (ROM), einen Direktzugriffsspeicher(RAM) und dergleichen. Ein Steuerprogramm für eine Klimasteuerung ist indem ROM gespeichert. Basierend auf dem Steuerprogramm werden verschiedeneBerechnungen und Prozesse durchgeführt. Sensormesssignale voneiner Sensorgruppe 41 und Betriebssignale von einer Klimatafel 42 werdeneiner Eingangsseite der Klimasteuereinheit 40 eingegeben.
    [0052] DieSensorgruppe 41 enthälteinen Verdampfapparat-Lufttemperatursensor 41a, einen Außenlufttemperatursensor 41b,einen Innenlufttemperatursensor 41c, einen Sonnenstrahlungssensor 41d,einen Wassertemperatursensor 41e und dergleichen. Der Verdampfapparat-Lufttemperatursensor 41a erfassteine Temperatur Te der aus dem Verdampfapparat 12 geblasenenLuft. Der Außenlufttemperatursensor 41b erfassteine AußenlufttemperaturTam außerhalbder Fahrgastzelle. Der Innenlufttemperatursensor 41c erfassteine Innenlufttemperatur Tr in der Fahrgastzelle. Der Sonnenstrahlungssensor 41d erfassteine in die Fahrgastzelle gestrahlte Sonnenlichtmenge Ts. Der Wassertemperatursensor 41e erfassteine Temperatur Tw eines in den Heizkern 13 strömenden heißen Wassers.
    [0053] DieKlimatafel 42 ist nahe der Instrumententafel an einer Vorderseitedes Fahrersitzes in der Fahrgastzelle angeordnet. Die Klimatafel 42 hatdie folgenden Betriebsschalter 42a–42g. Ein Temperatureinstellschalter 42a gibtein Signal einer eingestellten Temperatur Tset in der Fahrgastzelleaus. Ein Innenluft/Außenluft-Wechselschalter 42b gibtein manuelles Einstellsignal zum Auswählen eines Innenlufteinleitungsmodusoder eines Außenlufteinleitungsmoduseiner Innenluft/Außenluft-Wechselklappe 34 indem in der Gebläseeinheitvorgesehenen Innenluft/Außenluft-Wechselkastenaus.
    [0054] EinLuftauslassmodus-Wechselschalter 42c gibt ein manuellesEinstellsignal zum Wechseln eines bekannten Auslassmodus der indie Fahrgastzelle geblasenen Luft, d.h. eines Gesichtmodus, eines Doppelmodus,eines Fußmodus,eines Fuß/Entfrostermodusund eines Entfrostermodus aus.
    [0055] EinLuftströmungsmengen-Einstellschalter 42d gibtein Signal einer manuellen Einstellung zum Einstellen einer Mengeder in die Fahrgastzelle geblasenen Luft aus. Ein Klimaschalter 42e gibtein Ein/Aus-Signal der Erregung einer elektromagnetischen Kupplung 35 aus,um einen Betrieb eines Kompressors (nicht dargestellt) in dem Kühlkreissystem,in dem der Verdampfapparat 12 vorgesehen ist, zu unterbrechen.
    [0056] EinTemperaturunterschied-Vergrößerungsschalter 42f gibtein Signal zum Vergrößern eines Temperaturunterschiedsder geblasenen Luft in der vertikalen Richtung aus, wenn der Doppelmodus oderder Fuß/Entfrostermodusausgewähltist. Ein Temperaturunterschied-Verkleinerungsschalter 42g gibtein Signal zum Verkleinern des Temperaturunterschieds der geblasenenLuft in der vertikalen Richtung aus, wenn der Doppelmodus oder derFuß/Entfrostermodusausgewähltist.
    [0057] Dieelektromagnetische Kupplung 35 des Kompressors, ein Antriebsmotor 36 derInnenluft/Außenluft-Auswahlklappe 34 inder Gebläseeinheit,ein Gebläseantriebsmotor 37 derGebläseeinheit,die Antriebsmotoren 22, 24, 25, 26 und 38 derobigen Klappen und dergleichen sind mit einer Ausgangsseite derKlimasteuereinheit 40 verbunden. Der Betrieb jeder dieserVorrichtungen wird durch ein Ausgangssignal der Klimasteuereinheit 40 gesteuert.
    [0058] Alsnächsteswird die Funktionsweise der Klimaanlage gemäß dem ersten Ausführungsbeispielin der obigen Ausführungbeschrieben. Die Klimasteuereinheit 40 liest die Signalevon der Sensorgruppe 41, die Betriebssignale von der Klimatafel 42 unddergleichen. Eine in die Fahrgastzelle zu blasende Soll-Lufttemperaturwird berechnet.
    [0059] DieseSoll-Lufttemperatur TAO ist eine notwendige Lufttemperatur, um eineTemperatur in der Fahrgastzelle auf der durch den Temperatureinstellschalter 42a eingestelltenTemperatur Tset zu halten. Bekanntermaßen wird die Soll-LufttemperaturTAO basierend auf der eingestellten Temperatur Tset, der AußenlufttemperaturTam, der Innenlufttemperatur Tr und der Sonnenstrahlungsmenge Tsberechnet, welche durch die jeweiligen Sensoren 41b, 41c und 41d erfasstwerden.
    [0060] DieKlimasteuereinheit 40 berechnet einen Soll-LuftmischöffnungsgradSW zum Steuern der Kaltluftklappen 16–18 und der Warmluftklappe 21. DerSoll-LuftmischöffnungsgradSW ist ein Öffnungsgrad,um ein Luftströmungsmengenverhältnis kalter Luftund warmer Luft zu bestimmen, welches notwendig ist, um die Soll-Lufttemperatur TAOzu erhalten. Der Soll-LuftmischöffnungsgradSW wird basierend auf der Soll-Lufttemperatur TAO, der VerdampfapparatlufttemperaturTe und der Heißwassertemperatur Twberechnet.
    [0061] Außerdem wirdein Soll-Öffnungsgradjeder der Kaltluftklappen 16–18 und der Warmluftklappe 21 basierendauf dem Soll-LuftmischöffnungsgradSW bestimmt. Die Klappen 16–18 und 21 werdenjeweils gedreht, um die obigen Soll-Öffnungsgrade zu erzielen.
    [0062] Alsnächsteswird ein Wechselvorgang des Luftauslassmodus zum Verändern einerStrömungsrichtungder in die Fahrgastzelle geblasenen Luft beschrieben. Im erstenAusführungsbeispielkönnen derGesichtsmodus, der Doppelmodus, der Fußmodus, der Fuß/Entfrostermodusund der Entfrostermodus als Luftauslassmodus ausgewählt werden.
    [0063] ImGesichtmodus sind die Entfrosteröffnungen 28 unddie Fußöffnungen 30 geschlossenund die klimatisierte Luft wird durch die Gesichtsöffnung 29 zueinem Gesichtsbereich eines Fahrgasts in der Fahrgastzelle geblasen.
    [0064] ImDoppelmodus (ganz offener Modus) sind alle der Entfrosteröffnungen 28,der Gesichtsöffnung 29 undder Fußöffnungen 30 gleichzeitiggeöffnetund die klimatisierte Luft wird gleichzeitig aus diesen Öffnungen 28, 29 und 30 geblasen.
    [0065] ImFußmodussind die Entfrosteröffnungen 28 unddie Gesichtsöffnung 29 geschlossenund die klimatisierte Luft wird durch die Fußöffnungen 30 zu einemFußbereicheines Fahrgasts in der Fahrgastzelle geblasen.
    [0066] ImFuß/Entfrostermodusist die Gesichtsöffnung 29 geschlossenund die klimatisierte Luft wird gleichzeitig aus sowohl den Entforsteröffnungen 28 alsauch den Fußöffnungen 30 geblasen.
    [0067] ImEntfrostermodus sind die Gesichtsöffnung 29 und dieFußöffnungen 30 geschlossenund die klimatisierte Luft wird durch die Entfrosteröffnungen 28 zueiner Innenflächeeiner vorderen Windschutzscheibe geblasen.
    [0068] DerLuftauslassmodus kann durch eine manuelle Betätigung unter Verwendung desLuftauslassmodus-Auswahlschalters 42c ausgewählt werden.Zusätzlichkann der Luftauslassmodus automatisch basierend auf der obigen Soll-Lufttemperatur TAO ausgewählt werden.In diesem Fall wird der Gesichtsmodus in einem niedrigen Temperaturbereich derTAO ausgewählt.Der Doppelmodus wird in einem mittleren Temperaturbereich der TAOausgewählt.Ferner wird der Fußmodusin einem hohen Temperaturbereich der TAO ausgewählt.
    [0069] Alsnächsteswerden Beispiele einer Öffnungsgradsteuerungder Kaltluftklappen 16-18 und derWarmluftklappe 21 Bezug nehmend auf 4 und 5 beschrieben. 4 zeigt einen Doppelmoduszustand,in dem der Temperaturunterschied der geblasenen Luft in der vertikalenRichtung verkleinert wird, und 5 zeigteinen Doppelmoduszustand, in dem der Temperaturunterschied der geblasenenLuft in der vertikalen Richtung vergrößert wird.
    [0070] In 4 und 5 ist der Soll-LuftmischöffnungsgradSW in einem maximalen Kühlbetrieb,in dem ein Öffnungsgraddes Warmluftkanals 20 0% ist und ein Öffnungsgrad der Kaltluftkanals 15 100%ist, 0%. Der Soll-LuftmischöffnungsgradSW ist in einem maximalen Heizbetrieb, in dem ein Öffnungsgraddes Warmluftkanals 20 100% ist und ein Öffnungsgrad des Kaltluftkanals 15 0%ist, 100%.
    [0071] Imersten Ausführungsbeispielwerden die Soll-Öffnungsgradeder mittleren Kaltluftklappe 16 und der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 durcheinen Öffnungsgraddes Kaltluftkanals 15 dargestellt. Ein Soll-Öffnungsgradder Warmluftklappe 21 wird durch einen Öffnungsgrad des Warmluftkanals 20 dargestellt.
    [0072] In 4 sind Öffnungsgrade der Klappen 16–18 und 21 gezeigt.In diesem Beispiel von 4 istder Doppelmodus als Luftauslassmodus ausgewählt. Zusätzlich betätigt ein Fahrgast den Temperaturunterschied-Verkleinerungsschalter 42g ander Klimatafel 42, und ein Betriebssignal zum Verkleinern desTemperaturunterschieds der geblasenen Luft in der vertikalen Richtungwird ausgegeben.
    [0073] Umden Öffnungsgradjeder der Klappen 16–18 und 21 zubestimmen, wird ein Basisöffnungsgradbasierend auf dem Soll-Luftmischöffnungsgrad SWbestimmt. Anschließendwird der Basisöffnungsgradbasierend auf einem Betriebssignal des obigen Temperaturunterschied-Verkleinerungsschalters 42g korrigiert,sodass ein Temperaturunterschied der geblasenen Luft in der vertikalenRichtung kleiner wird.
    [0074] Derkorrigierte Öffnungsgradwird als Öffnungsgradjeder der Klappen 16–18 und 21 eingestellt.
    [0075] Insbesonderewird der Öffnungsgradjeder der Klappen 16–18 und 21 wiefolgt bestimmt. D.h. wenn sich der Soll-LuftmischöffnungsgradSW von dem maximalen Kühlbetriebzu dem maximalen Heizbetrieb ändert,steigt der Soll-Öffnungsgradder Warmluftklappe 21 allmählich. In diesem Fall werden, wiein 4 dargestellt, derSoll-Öffnungsgradder mittleren Kaltluftklappe 16 und der Soll-Öffnungsgrad derseitlichen Kaltluftklappen 17, 18 in dem gleichen Maße kleiner.
    [0076] Demgemäß können eineMenge der in die Gesichtsöffnung 29 strömenden Kaltluftund eine Menge der in die Entfrosteröffnungen 28 und die Fußöffnungen 30 strömenden Kaltluftin dem gleichen Maßeverändertwerden. Daher könnendie Temperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft und die Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft nähersein, d.h. der Temperaturunterschied der geblasenen Luft in dervertikalen Richtung kann verkleinert werden.
    [0077] ImAllgemeinen ist es bevorzugt, dass der Temperaturunterschied dergeblasenen Luft in der vertikalen Richtung wie oben beschriebenverkleinert wird, wenn zum Beispiel eine Außentemperatur vergleichsweiseniedrig ist und ein Gesichtsbereich des Fahrgasts nicht direkt derSonne ausgesetzt ist. So kann dem Fahrgast in der Fahrgastzelleein angenehmes Gefühlgegeben werden.
    [0078] In 5 ist ein weiteres Beispieldes Öffnungsgradesjeder der Klappen 16–18 und 21 gezeigt.In diesem Beispiel ist der Doppelmodus als Luftauslassmodus ausgewählt. Zusätzlich betätigt einFahrgast den Temperaturunterschied-Vergrößerungsschalter 42f ander Klimatafel 42, und ein Betriebssignal zum Vergrößern desTemperaturunterschieds der geblasenen Luft in der vertikalen Richtungwird ausgegeben.
    [0079] In 5 wird der Öffnungsgradjeder der Klappen 16–18 und 21 entsprechenddem Betriebssignal zum Vergrößern desTemperaturunterschieds der geblasenen Luft in der vertikalen Richtungwie folgt bestimmt. D.h. wenn sich der Soll-LuftmischöffnungsgradSW von dem maximalen Kühlbetriebzu dem maximalen Heizbetrieb ändert,wird der Soll-Öffnungsgradder Warmluftklappe 21 allmählich größer. In diesem Fall wird derSoll-Öffnungsgradder mittleren Kaltluftklappe 16 in beinahe dem gesamtenBereich außerdem Soll-LuftmischöffnungsgradSW von 0%, d.h. dem maximalen Kühlbetriebgrößer alsder Soll-Öffnungsgradder seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 eingestellt.
    [0080] Demgemäß kann in 5 die Menge der in die Gesichtsöffnung 29 strömenden Kaltluftimmer größer alsdie Menge der in die Entfrosteröffnungen 28 unddie Fußöffnungen 30 strömenden Kaltluftgehalten werden.
    [0081] Sokann die Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 geblasenenLuft um eine vorbestimmte Temperatur niedriger als die Temperaturder aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft sein. D.h. der Temperaturunterschied der geblasenen Luft inder vertikalen Richtung kann absichtlich vergrößert werden. Als Ergebnis kanneine Temperaturverteilung eines kalten Kopfes und warmer Füße in derFahrgastzelle auch in einem Fall gebildet werden, in dem ein Fahrgastzum Beispiel unter dem Einfluss einer Sonnenstrahlung leicht einBrennen auf seinen Gesicht fühlt. Deshalbkann dem Fahrgast ein angenehmes Klimagefühl gegeben werden.
    [0082] Insbesonderewird in 5, selbst wennder Soll-LuftmischöffnungsgradSW 100% beträgt(maximaler Heizbetrieb), der Soll-Öffnungsgrad der mittleren Kaltluftklappe 16 nichtauf 0% eingestellt und auf einen vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad(z.B. 25%) eingestellt. Daher kann selbst im maximalen Heizbetriebdie Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 zu einemGesichtsbereichs eines Fahrgasts geblasenen Luft niedriger als dieTemperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft sein. Demgemäß kann verhindertwerden, dass ein Fahrgast ein Brennen auf seinem Gesicht fühlt.
    [0083] In 4 und 5 ist die Öffnungsgradbestimmung der Kaltluftklappen 16–18 undder Warmluftklappe 21 im Doppelmodus erläutert. ImFuß/Entfrostermodus,in dem die klimatisierte Luft aus sowohl den Entfrosteröffnungen 28 alsauch den Fußöffnungen 30 gleichzeitigin die Fahrgastzelle geblasen wird, kann ein Temperaturunterschiedder geblasenen Luft in der vertikalen Richtung wie folgt eingestelltwerden.
    [0084] Imersten Ausführungsbeispielsind der Kaltluftkanal 15 und die Entfrosteröffnungen 28 über dem Warmluftkanal 20 undden Fußöffnungen 30 vorgesehen.Deshalb strömtim Fuß/Entfrostermoduskalte Luft in dem Kaltluftkanal 15 einfach in die Entfrosteröffnungen 28 undwarme Luft in dem Warmluftkanal 20 strömt einfach in die Fußöffnungen 30.Demgemäß kann dieTemperatur der aus den Entfrosteröffnungen 28 geblasenenLuft niedriger als die Temperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft sein. Ferner wird der Öffnungsgradder Kaltluftklappen 16–18 soeingestellt, dass eine Menge der in die Entfrosteröffnungen 28 strömenden Kaltlufteingestellt wird. So kann die Temperatur der aus den Entfrosteröffnungen 28 geblasenenLuft hauptsächlich durchdie Kaltluftklappen 16–18 eingestelltwerden. Ferner wird der Öffnungsgradder Warmluftklappe 21 so eingestellt, dass eine Menge derin die Fußöffnungen 30 strömenden warmenLuft eingestellt wird. So wird die Temperatur der aus den Fußöffnungen 30 geblasenenLuft hauptsächlichdurch die Warmluftklappe 21 eingestellt.
    [0085] Demgemäß werdendie Öffnungsgradeder Kaltluftklappen 16–18 undder Warmluftklappe 21 so eingestellt, dass der Temperaturunterschiedder geblasenen Luft in der vertikalen Richtung im Fuß/Entfrostermoduseingestellt werden kann. Zusätzlich können diemittlere Kaltluftklappe 16 und die seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 zusammenmit dem gleichen Öffnungsgradbetätigtwerden.
    [0086] Fernerwird in den Luftauslassmodi außer demDoppelmodus und dem Fuß/Entfrostermodus, d.h.im Gesichtsmodus, im Fußmodusund im Entfrostermodus, die klimatisierte Luft nur aus einem Typ der Öffnung indie Fahrgastzelle geblasen. Deshalb können die Öffnungsgrade der Klappen 16–18 und 21 alleinbasierend auf dem Soll-LuftmischöffnungsgradSW bestimmt werden.
    [0087] D.h.im Gesichtsmodus, Fußmodusund Entfrostermodus wird der Öffnungsgradjeder der Kaltluftklappen 16 –18 von 100% auf 0% verringert,währendder Öffnungsgradder Warmluftklappe 21 von 0% auf 100% erhöht wird,wenn der Soll-LuftmischöffnungsgradSW von 0% (maximaler Kühlbetrieb) auf100% (maximaler Heizbetrieb) ansteigt. In diesem Fall werden der Öffnungsgradder mittleren Kaltluftklappe 16 und der Öffnungsgradjeder der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 aufden gleichen Öffnungsgradeingestellt, weil die klimatisierte Luft nur aus einem Typ der Öffnung geblasenwird.
    [0088] Indem oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel besitzt dieKlimaeinheit 10 keinen Luftauslass zum Blasen von Luftzu einem Rücksitzin der Fahrgastzelle. Die Klimaeinheit 10 gemäß dem zweitenAusführungsbeispielhat jedoch eine Gesichtsöffnungfür einenRücksitz.
    [0089] In 6 ist der Kaltluftkanal 15 über dem Heizkern 13 indem Klimagehäuse 11 ausgebildet. DerKaltluftkanal 15 wird fürden Vordersitz benutzt. Ein Rücksitz-Kaltluftkanal 50 istunter dem Heizkern 13 in dem Klimagehäuse 11 ausgebildet.Der Rücksitz-Kaltluftkanal 50 wirddurch eine Rücksitz-Kaltluftklappe 51 geöffnet undgeschlossen. Die Rücksitz-Kaltluftklappe 51 isteine Cantileverklappe, welche um eine an einem Endabschnitt einesrechtwinkligen Plattenelements angeordnete Drehwelle 51a drehenkann.
    [0090] EinRücksitz-Warmluftkanal 52,der von einem unteren Teil einer stromabwärtigen Seite des Heizkerns 13 nachunten verläuft,ist ausgebildet. Der Rücksitz-Warmluftkanal 52 wirddurch eine Rücksitz-Warmluftklappe 53 geöffnet undgeschlossen. Die Rücksitz-Warmluftklappe 53 isteine Flügelklappe,welche um eine an einem Mittelabschnitt eines rechtwinkligen Plattenelementsangeordnete Drehwelle 53a drehen kann.
    [0091] EineRücksitz-Gesichtsöffnung 54 istan einer stromabwärtigenSeite des Rücksitz-Kaltluftkanals 50 unddes Rücksitz-Warmluftkanals 52,d.h. an einer Fahrzeugrückseitedes unteren Teils des Klimagehäuses 11 vorgesehen.Eine Rücksitz-Gesichtsleitung 55 istmit der Rücksitz-Gesichtsöffnung 54 verbunden.In der Rücksitz-Gesichtsleitung 55 isteine Rücksitz-Gesichtssperrklappe 56 angeordnet.
    [0092] DieRücksitz-Gesichtssperrklappe 56 ist ebenfallseine Flügelklappe,welche um eine Drehwelle 56a drehen kann. Die Rücksitz-Gesichtssperrklappe 56 schließt die Rücksitz-Gesichtsleitung 55, wennein Blasen der Luft zu dem Rücksitznicht notwendig ist. Ein stromabwärtiger Endabschnitt der Rücksitz-Gesichtsleitung 55 istin einem Rücksitzbereichangeordnet. Die klimatisierte Luft wird aus einem Rücksitz-Gesichtsluftauslass(nicht dargestellt), der an dem stromabwärtigen Endabschnitt der Rücksitz-Gesichtsleitung 55 vorgesehenist, zu einem Gesichtsbereich eines Fahrgasts auf dem Rücksitz der Fahrgastzellegeblasen.
    [0093] Imersten Ausführungsbeispielist jede der Kaltluftklappen 16–18 eine Cantileverklappe,welche um eine entsprechende der an einem Endabschnitt eines rechtwinkligenPlattenelements angeordneten Drehwellen 16a–18a drehen kann. Im zweitenAusführungsbeispielist jedoch jede der Kaltluftklappen 16–18 eine Flügelklappe,welche um eine entsprechende der an einem Mittelabschnitt einesrechtwinkligen Plattenelements angeordneten Drehwellen 16–18 drehenkann. Außerdemist auch jede der Luftauslassmodus-Wechselklappen 31–33 eineFlügelklappe,welche um eine entsprechende der an einem Mittelabschnitt einesrechtwinkligen Plattenelements angeordneten Drehwellen 31a–33a drehenkann.
    [0094] Imzweiten Ausführungsbeispielwird die Rücksitz-Gesichtssperrklappe 56 betätigt, umdie Rücksitz-Gesichtsleitung 55 zu öffnen. Sokann die klimatisierte Luft durch die Rücksitz-Gesichtsleitung 55 zueinem Gesichtsbereich eines Fahrgasts auf dem Rücksitz geblasen werden. Fernerwerden Öffnungsgradedes Rücksitz-Kaltluftkanals 50 unddes Rücksitz-Warmluftkanals 52 durchdie Rücksitz-Kaltluftklappe 51 bzw.die Rücksitz-Warmluftklappe 53 eingestellt.Deshalb wird ein Luftströmungsmengenverhältnis vonkalter Luft und warmer Luft, die in die Rücksitz-Gesichtsleitung 55 strömen, eingestellt.So kann eine Temperatur der aus der Rücksitz-Gesichtsöffnung 54 blasendenLuft auf eine gewünschte Temperatureingestellt werden.
    [0095] Imzweiten Ausführungsbeispielströmtein Teil der kalten Luft nach Durchströmen des Verdampfapparats 12 inden Rücksitz-Kaltluftkanal 50. Fernerströmtein Teil der warmen Luft nach Durchströmen des Heizkerns 13 inden Rücksitz-Warmluftkanal 52.Demgemäß wird,wenn ein Öffnungsgrad derRücksitz-Warmluftklappen 53 vergrößert wird, sodasseine Menge der in den Rücksitz-Warmluftkanal 52 strömenden warmenLuft vergrößert wird,eine Menge der in dem Warmluftkanal 20 für den Vordersitzströmendenwarmen Luft verringert und kalte Luft strömt einfach in die Gesichtsöffnung 29 für den Vordersitz.
    [0096] Indiesem Fall kann die Temperatur der aus der Gesichtsöffnung 29 für den Vordersitzgeblasenen Luft gesenkt werden. Jedoch kann ein Öffnungsgrad der mittleren Kaltluftklappe 16 verkleinertwerden, um eine Menge der in die Gesichtsöffnung 29 für den VordersitzströmendenKaltluft zu reduzieren, weil die mittlere Kaltluftklappe 16 unabhängig betätigt werdenkann. So beeinflusst die Temperatureinstellung der aus der Rücksitz-Gesichtsöffnung 54 geblasenenLuft nicht die Temperatureinstellung für den Vordersitz, und die Temperaturder aus der Gesichtsöffnung 29 für den Vordersitzgeblasenen Luft kann auf eine konstante Temperatur geregelt werden.
    [0097] Imzweiten Ausführungsbeispielkann der Öffnungsgradder mittleren Kaltluftklappe 16 ähnlich dem oben beschriebenenersten Ausführungsbeispielunabhängigvon dem Öffnungsgradder seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 gesteuertwerden. D.h. die Klappenbetätigungsmechanismender Klappen 16–18 sind ähnlich demoben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel.Ferner sind im zweiten Ausführungsbeispieldie anderen Teile ähnlichjenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels. So können, selbstwenn die Rücksitz-Gesichtsleitung 55 inder Klimaanlage zum Blasen der Luft zu dem Rücksitzbereich in der Fahrgastzellevorgesehen ist, die im ersten Ausführungsbeispiel beschriebenen Vorteileerzielt werden.
    [0098] Dasdritte Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf 7 beschrieben. In den obenbeschriebenen ersten und zweiten Ausführungsbeispielen ist der Luftkanalin dem Klimagehäuse 11 alseinzelner Kanal in der Fahrzeugbreitenrichtung (Rechts/Links-Richtung desFahrzeugs) ausgebildet. Im dritten Ausführungsbeispiel ist der Luftkanalin dem Klimagehäuse 11 in einenlinken und einen rechten Kanal des Fahrzeugs geteilt. D.h. die klimatisierteLuft in der Fahrgastzelle kann auf der linken und der rechten Seitedes Fahrzeugs unabhängiggeregelt werden.
    [0099] In 7 teilt eine mittlere Trennplatte 60 den Luftkanalin dem Klimagehäuse 11 ineinen linken Kanal 61 und einen rechten Kanal 62.Insbesondere ist die mittlere Trennplatte 60 in dem Luftkanalan dem mittleren Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung an derstromabwärtigenSeite des Verdampfapparats 12 angeordnet. Die mittlereTrennplatte 60 teilt den Luftkanal von der stromabwärtigen Seitedes Verdampfapparats 12 bis zu den Öffnungen 28–30 inden linken Kanal 61 und den rechten Kanal 62.
    [0100] Außerdem istdie mittlere Kaltluftklappe 16 in eine linke und einerrechte Kaltluftklappe 161, 162 geteilt, die unabhängig betätigt werdenkönnen.Analog ist die Warmluftklappe 21 in eine linke und eine rechteWarmluftklappe 211, 212 geteilt. D.h. im drittenAusführungsbeispielsind die linke mittlere Kaltluftklappe 161, die linke Kaltluftklappe 17 unddie linke Warmluftklappe 211 in dem linken Kanal 61 angeordnet.Die rechte mittlere Kaltluftklappe 162, die rechte Kaltluftklappe 18 unddie rechte Warmluftklappe 212 sind in dem rechten Kanal 62 angeordnet.
    [0101] Jededer Drehwellen 161a, 162a der linken und der rechtenmittleren Kaltluftklappe 161, 162 durchdringteinen hohlen Abschnitt einer entsprechenden der Drehwellen 17a, 18a derseitlichen Kaltluftklappen 17, 18 und ragt ausdem Klimagehäuse 11 heraus.Die Drehwellen 161a, 162a sind jeweils mit Ausgangswellenvon Antriebsmotoren 22a, 22b in unabhängigen Klappenbetätigungsmechanismen verbunden.Demgemäß treibtund dreht jeder der Antriebsmotoren 22a, 22b unabhängig eineentsprechende der linken und der rechten mittleren Kaltluftklappe 161, 162.
    [0102] Fernerragen die Drehwellen 17a, 18a der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 ausdem Klimagehäuse 11 herausund sind jeweils mit Getriebemechanismen 23a, 23b verbunden.Die Getriebemechanismen 23a, 23b sind jeweilsmit Ausgangswellen von Antriebsmotoren 24a, 24b inunabhängigen Klappbetätigungsmechanismenverbunden. Demgemäß drehendie Antriebsmotoren 24a, 24b jeweils die seitlichenKaltluftklappen 17, 18 durch die Getriebemechanismen 23a, 23b unabhängig. Fernerist es möglich,dass die Drehwellen 17a, 18a und die Ausgangswellender Antriebsmotoren 24a, 24b durch Verbindungsmechanismenoder dergleichen anstelle der Getriebemechanismen 23a, 23b verbundensein können.
    [0103] Fernerragen auch die Drehwellen 211a, 212a der linkenund der rechten Warmluftklappe 211, 212 aus demKlimagehäuse 11 herausund sind jeweils mit Ausgangswellen von Antriebsmotoren 26a, 26b inunabhängigenKlappenbetätigungsmechanismenverbunden. Demgemäß treibtjeder der Antriebsmotoren 26a, 26b unabhängig eineentsprechende der linken und der rechten Warmluftklappe 211, 212 an.
    [0104] Imdritten Ausführungsbeispielwerden die Öffnungsgradeder linken Klappen 17, 161 und 211 soeingestellt, dass eine Temperatur der aus dem linken Kanal 61 zudem linken Bereich in der Fahrgastzelle geblasenen Luft unabhängig eingestelltwird. Analog werden die Öffnungsgradeder rechten Klappen 18, 162, 212 so eingestellt, dasseine Temperatur der aus dem rechten Kanal 62 zu dem rechtenBereich in der Fahrgastzelle geblasenen Luft unabhängig eingestelltwird. Außerdemkann ein vertikaler Temperaturunterschied der gleichzeitig nachoben und unten geblasenen Luft unabhängig in sowohl dem linken alsauch dem rechten Bereich eingestellt werden.
    [0105] Indem oben beschriebenen dritten Ausführungsbeispiel ist die obigeunabhängigeSteuerung des linken und des rechten Bereichs des Fahrzeugs aufdie Klimaanlage gemäß dem erstenAusführungsbeispielangewendet. Jedoch kann diese unabhängige Steuerung auch auf dieKlimaanlage gemäß dem zweitenAusführungsbeispielangewendet werden.
    [0106] Obwohldie vorliegende Erfindung in Zusammenhang mit den bevorzugten Ausführungsbeispielendavon unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen vollständig beschriebenworden ist, ist anzumerken, dass verschiedene Änderungen und Modifikationenfür denFachmann offensichtlich sein werden.
    [0107] ZumBeispiel sind in den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen der Temperaturunterschied-Vergrößerungsschalter 42f undder Temperaturunterschied-Verkleinerungsschalter 42g inder Klimatafel 42 vorgesehen. Entsprechend dem manuellenBetätigungssignalbeider Schalter 42f und 42g werden, wie in 4 und 5 dargestellt, die Öffnungsgrade der mittlerenKaltluftklappe 16, der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 undder Warmluftklappe 21 so verändert, dass ein Temperaturunterschiedder geblasenen Luft in der vertikalen Richtung vergrößert oderverkleinert wird. Es ist jedoch auch möglich, dass die Öffnungsgradeder mittleren Kaltluftklappe 16, der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 undder Warmluftklappe 21 automatisch gesteuert werden. In diesemFall wird ein notwendiger Temperaturunterschied der geblasenen Luftin der vertikalen Richtung basierend auf einem Klimaumgebungszustandwie beispielsweise einer Sonnenstrahlungsmenge, einer Sonnenstrahlungsrichtungund einer Außenlufttemperaturbestimmt. Dann werden die mittlere Kaltluftklappe 16, dieseitlichen Kaltluftklappen 17, 18 und die Warmluftklappe 21 automatischso gesteuert, dass der bestimmte notwendige Temperaturunterschiederzielt werden kann.
    [0108] Inden oben beschriebenen Ausführungsbeispielenist der Doppelmodus so eingestellt, dass er einen vollen Öffnungszustandhat, in dem die Entfrosteröffnungen 28,die Gesichtsöffnung 29 unddie Fußöffnungen 30 gleichzeitiggeöffnetsind. Es ist jedoch auch möglich,dass der Doppelmodus so eingestellt ist, dass er einen Öffnungszustandhat, in dem die Entfrosteröffnungen 28 geschlossenund die Gesichtsöffnung 29 unddie Fußöffnungen 30 gleichzeitiggeöffnetsind.
    [0109] Inden oben beschriebenen Ausführungsbeispielensind die Entfrosteröffnungen 28 imFußmodusvollständigverschlossen. Es ist jedoch auch möglich, dass die Entfrosteröffnungen 28 durchdie Entfrosterklappe 31 etwas geöffnet werden und eine kleineMenge warmer Luft aus den Entfrosteröffnungen 28 geblasenwird. In diesem Fall kann ein Heizeffekt an einem Fußbereicheines Fahrgasts und ein Entfrostungseffekt an einer Fahrzeug-Windschutzscheibegleichzeitig erzielt werden.
    [0110] Inden oben beschriebenen Ausführungsbeispielenist die Klimaeinheit 10 an der Vordersitzseite in der Fahrgastzelleangeordnet und besitzt die Entfrosteröffnungen 28, die Gesichtsöffnung 29 und Fußöffnungen 30.Jedoch kann die vorliegende Erfindung auch auf eine Klimaeinheitangewendet werden, die an der Rücksitzseitein der Fahrgastzelle angeordnet ist und nur die Gesichtsöffnung unddie Fußöffnungenaufweist. Bei dieser Klimaeinheit werden die seitlichen Kaltluftklappenallein zum Einstellen einer Menge der zu den Fußöffnungen strömenden kaltenLuft benutzt.
    [0111] Indem oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel drehen die Antriebsmotoren 24, 25,wie in 2 dargestellt,die seitliche Kaltluftklappe 17 auf der linken Seite bzw.die seitliche Kaltluftklappe 18 auch der rechten Seite.Im ersten Ausführungsbeispielkönnenjedoch die seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 mitder gleichen Drehstellung betrieben werden. Deshalb ist es möglich, dassein einzelner Antriebsmotor als Betätigungsmechanismus der seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 verwendetwird. In diesem Fall wird ein Drehausgang dieses einzelnen Antriebsmotorszu beiden seitlichen Kaltluftklappen 17, 18 übertragen.
    [0112] Inden oben beschriebenen Ausführungsbeispielenist jede der Klappen 16–18, 21, 161, 162, 211, 212, 51 und 53 einedrehbare Plattenklappe. Es ist jedoch auch möglich das jede dieser Klappeneine Folienklappe, eine Schieberklappe oder dergleichen ist.
    [0113] Solche Änderungenund Modifikationen liegen selbstverständlich im Schutzumfang dervorliegenden Erfindung, wie er durch die anhängenden Ansprüche definiertist.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Klimaanlage fürein Fahrzeug, mit einem heizenden Wärmetauscher (13) zumHeizen von Luft; einem Klimagehäuse (11) zum Aufnehmendes heizenden Wärmetauschers(13), wobei das Klimagehäuse (11) einen Warmluftkanal(20), in dem in dem heizenden Wärmetauscher (13) geheizteLuft strömt, einenKaltluftkanal (15), in dem Luft an dem heizenden Wärmetauscher(13) vorbei strömt,einen Luftmischabschnitt (27) zum Mischen der Luft ausdem Warmluftkanal (20) und Luft aus dem Kaltluftkanal (15)zum Bilden klimatisierter Luft, eine Gesichtsöffnung (29) zum Blasender klimatisierten Luft aus dem Luftmischabschnitt (27)zu einer oberen Seite in einer Fahrgastzelle und eine Fußöffnung (30)zum Blasen der klimatisierten Luft aus dem Luftmischabschnitt (27)zu einer unteren Seite in der Fahrgastzelle aufweist; einerWarmluftklappe (21, 211, 212) zum Einstellen einerMenge der in dem Warmluftkanal (20) strömenden Luft; einer erstenKaltluftklappe (16, 161, 162) zum Einstelleneiner Menge der aus dem Kaltluftkanal (15) zu der Gesichtsöffnung (29)strömendenLuft, wobei die erste Kaltluftklappe (16, 161, 162)in dem Kaltluftkanal (15) entsprechend einer Position derGesichtsöffnung(29) vorgesehen ist; einer zweiten Kaltluftklappe(17, 18) zum Einstellen einer Menge der aus demKaltluftkanal (15) zu der Fußöffnung (30) strömenden Luft,wobei die zweite Kaltluftklappe (17, 18) in demKaltluftkanal (15) entsprechend einer Position der Fußöffnung (30)vorgesehen ist; einem Warmluftklappen-Betätigungsmechanismus (26, 26a, 26b)zum unabhängigenBetätigender Warmluftklappe (21, 211, 212); einemersten Kaltluftklappen-Betätigungsmechanismus(22, 22a, 22b) zum unabhängigen Betätigen der erstenKaltluftklappe (16, 161, 162); und einemzweiten Kaltluftklappen-Betätigungsmechanismus(24, 25, 24a, 24b) zum unabhängigen Betätigen derzweiten Kaltluftklappe (17, 18).
    [2] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach Anspruch 1, bei welcher die Gesichtsöffnung (29)in einer Fahrzeugbreitenrichtung in einem Mittelabschnitt des Kaltluftkanals (15)vorgesehen ist; die Fußöffnung (30)in der Fahrzeugbreitenrichtung auf einer linken und einer rechtenSeite des Kaltluftkanals (15) vorgesehen ist; dieerste Kaltluftklappe (16, 161, 162) inder Fahrzeugbreitenrichtung in einem Mittelabschnitt des Kaltluftkanals(15) vorgesehen ist; und die zweite Kaltluftklappe(17, 18) in der Fahrzeugbreitenrichtung in demlinken und dem rechten Abschnitt des Kaltluftkanals (15)vorgesehen ist.
    [3] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem das Klimagehäuse (11)ferner eine Entfrosteröffnung (28)zum Blasen der klimatisierten Luft aus dem Luftmischabschnitt (27)zu einer Fahrzeug-Windschutzscheibeaufweist; die Entfrosteröffnung(28) neben der Fußöffnung (30) vorgesehenist; und die zweite Kaltluftklappe (17, 18) eineMenge der aus dem Kaltluftkanal (15) zu sowohl der Fußöffnung (30)als auch der Entfrosteröffnung (28)strömendenLuft einstellt.
    [4] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach Anspruch 3, bei welcher der Kaltluftkanal(15) überdem Warmluftkanal (20) vorgesehen ist; die Entfrosteröffnung (28)in einer vertikalen Richtung nahe dem Kaltluftkanal (15)vorgesehen ist; und die Fußöffnung (30)in der vertikalen Richtung nahe dem Warmluftkanal (20)vorgesehen ist.
    [5] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welcher jededer ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162)und der zweiten Kaltluftklappe (17, 18) eine Cantileverklappeist, die ein Plattenelement und eine an einem Endabschnitt des Plattenelementsangeordnete Drehwelle (16a, 161a, 162a, 17a, 18a)enthält.
    [6] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welcher jededer ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162)und der zweiten Kaltluftklappe (17, 18) eine Flügelklappeist, die ein Plattenelement und eine an einem Mittel abschnitt desPlattenelements angeordnete Drehwelle (16a, 161a, 162a, 17a, 18a)enthält.
    [7] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, ferner mit einemSteuergerät(40) zum Steuern der ersten Kaltluftklappe (16, 161, 162) undder zweiten Kaltluftklappe (17, 18), wobei das Steuergerät (40)in einem Doppelmodus, in dem die Gesichtsöffnung (29) und dieFußöffnung (30)gleichzeitig geöffnetsind, um eine Temperatur der aus der Gesichtsöffnung (29) geblasenenLuft im Vergleich zu einer Temperatur der aus der Fußöffnung (30)geblasenen Luft zu reduzieren, einen Öffnungsgrad der ersten Kaltluftklappe(16, 161, 162) so erhöht, dass er größer alsein Öffnungsgradder zweiten Kaltluftklappe (17, 18) ist.
    [8] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die ersteKaltluftklappe (16, 161, 162) um eineerste Drehwelle (16a, 161a, 162a) gedrehtwird und die zweite Kaltluftklappe (17, 18) umeine zweite Drehwelle (17a, 18a) gedreht wird;und eine Drehachse der ersten Drehwelle (16a, 161a, 162a)auf einer Verlängerungslinieeiner Drehachse der zweiten Drehwelle (17a, 18a)angeordnet ist.
    [9] Klimaanlage fürdas Fahrzeug nach Anspruch 8, bei welcher die Drehachsen der erstenund der zweiten Drehwellen (16a, 161a, 162a, 17a, 18a)in einer Fahrzeugbreitenrichtung verlaufen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004330961A|2004-11-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-08| 8131| Rejection|
    2007-07-26| 8170| Reinstatement of the former position|
    2011-02-09| R016| Response to examination communication|
    2015-06-01| R016| Response to examination communication|
    2016-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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